TTIP wird nicht erst seit der Veröffentlichung geheimer Verhandlungsunterlagen in der breiten Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Doch was ist TTIP, und wer profitiert davon? Welche Chancen bietet es für den deutschen Mittelstand, wo lauern Risiken? Hier für Sie in Kürze die wichtigsten Infos zu TTIP.

Was ist TTIP?

Das transatlantische Freihandelssabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) soll auf beiden Seiten Handelshemmnisse abbauen und den Freihandel fördern. Freihandel sorgt für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Es wird seit Juli 2013 zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt – Ende offen. Die EU mit 500 Millionen und die USA mit über 320 Millionen Menschen stehen für mehr als 40 Prozent des Welthandels.

Welche Chancen bietet TTIP?

Von einem fairen Abkommen würde insbesondere der deutsche Mittelstand profitieren. Der Wegfall von Zöllen und doppelten Zertifizierungsverfahren erleichtert deutschen Mittelständlern den Marktzugang in den USA. Konzerne sind dagegen weniger auf TTIP angewiesen.

Wo liegen die Knackpunkte bei TTIP?

Der BVMW hat als erster – und lange Zeit einziger – Wirtschaftsverband auch auf die Risiken von TTIP hingewiesen.

Stern-Interview

Unsere Hauptkritikpunkte:

• Schiedsgerichte – intransparente Verfahren ohne Berufungsmöglichkeit; keine unabhängigen Richter; hohe Kosten (im Schnitt 7 Mio. Euro); lange Verfahrensdauer (4 Jahre). Dies kann sich kein Mittelständler leisten.
• Verbraucherschutz – europäisches Vorsorgeprinzip versus amerikanisches Nachsorgeprinzip
• Regulationsrat – Quasi-Gesetzgeber an Parlamenten vorbei; keine Einbeziehung des Mittelstandes
• Standards – allgemein verbindliche Anerkennung von EU-Standards (z. B. Maschinenbau, Elektrotechnik) in den USA nicht möglich; drohende Export-„Einbahnstraße“
  
  

Was fordert der BVMW bei TTIP?

Wir sagen ja zu TTIP und Freihandel, aber nicht um jeden Preis. Der BVMW kämpft in Brüssel und Berlin für ein mittelstandsfreundliches Freihandelsabkommen. So gehört Mittelstandspräsident Mario Ohoven dem TTIP-Beirat von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel an. Unsere Hauptforderungen sind Transparenz und Fairness. Der Mittelstand muss im Rat zur regulatorischen Kooperation Sitz und Stimme haben, der Investitionsschutz modernisiert werden; das Vorsorgeprinzip darf nicht aufgeweicht, eine einseitige Harmonisierung von Standards nicht zugelassen werden. Andernfalls droht eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten unserer mittelständischen Unternehmen. TTIP muss dem Mittelstand dienen, nicht den Interessen von Konzernen.

Abbildung zur Frage: Welche Auswirkungen erwarten Sie im Allgemeinen vom Abschluss eines möglichen TTIP-Abkommens zwischen der EU und den USA?

(Grafik: Prognos AG)

Wie geht es weiter mit TTIP?

Unsere Position ist klar: TTIP muss in Brüssel, Berlin und Washington Chefsache werden. Nur so können die verhärteten Fronten aufgebrochen werden. Die Verhandlungen sollten so lange eingefroren werden, bis Transparenz herrscht.

FAZ.de

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