Mongolei Quartal 2/2024: Mongolische Wirtschaft und ausländische Direktinvestitionen

Im 2. Quartal 2024 zeigte sich die Wirtschaft der Mongolei trotz weltwirtschaftlicher Unsicherheiten weiterhin widerstandsfähig. Das BIP-Wachstum des Landes wurde mit 5,3 % im Jahresvergleich angegeben, angetrieben von einer starken Leistung im Bergbau- und Agrarsektor. Der Wiederanstieg der weltweiten Rohstoffpreise hat die Bergbauexporte der Mongolei, insbesondere Kupfer und Kohle, erheblich gesteigert.

Die Inflation gab weiterhin Anlass zur Sorge, da der Verbraucherpreisindex (VPI) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 6,1 % anstieg. Die Bank der Mongolei reagierte mit einer Straffung der Geldpolitik und hob den Leitzins auf 6,5 % an, um die Inflation einzudämmen. Dieser Schritt soll die Preise stabilisieren und die Kaufkraft des Tugrik erhalten.

Die Mongolei verzeichnete im zweiten Quartal 2024 einen erheblichen Anstieg der ausländischen Direktinvestitionen (ADI), die insgesamt 1,2 Milliarden Dollar erreichten. Dieser Anstieg ist auf das wiedergewonnene Vertrauen der Investoren und mehrere neue Bergbauprojekte zurückzuführen. Zu den wichtigsten Investitionen gehörten ein großes neues Kupferbergbauunternehmen und Initiativen zur Entwicklung der Infrastruktur.

Politische und soziale Entwicklungen

Reformen der Regierung

Die mongolische Regierung hat ihre Wirtschaftsreformagenda weiter umgesetzt und sich dabei auf die Verbesserung der Regierungsführung und der Transparenz im öffentlichen Sektor konzentriert. Bei der Digitalisierung der staatlichen Dienstleistungen und der Verbesserung der Korruptionsbekämpfung wurden erhebliche Fortschritte erzielt.

Sozialpolitische Maßnahmen

Die Regierung führte mehrere neue sozialpolitische Maßnahmen ein, die auf eine Verbesserung der Gesundheits- und Bildungssituation abzielen. Insbesondere wurde eine neue Gesundheitsinitiative ins Leben gerufen, um den Zugang zu medizinischen Leistungen in ländlichen Gebieten zu verbessern, während im Bildungsbereich mehr Mittel für digitale Lernressourcen bereitgestellt wurden.

Updates zu Umwelt und Infrastruktur

Umweltinitiativen

Als Reaktion auf die wachsende Sorge um die Umwelt kündigte die Mongolei neue Umweltschutzvorschriften an, die die Umweltverschmutzung verringern und nachhaltige Praktiken fördern sollen. Dazu gehören strengere Emissionsnormen für industrielle Tätigkeiten und Anreize für umweltfreundliche Technologien.

Infrastrukturprojekte

Im 2. Quartal 2024 wurden mehrere wichtige Infrastrukturprojekte vorangetrieben. Der Bau der neuen Autobahn, die Ulaanbaatar mit der südlichen Grenze zu China verbindet, kam planmäßig voran und dürfte Handel und Verkehr erheblich verbessern. Außerdem konzentrierten sich die Stadtentwicklungsprojekte in Ulaanbaatar auf die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und des Wohnungsbaus.

Parlamentswahlen in der Mongolei

Die neue Änderungen des mongolischen Parlamentswahlgesetzes haben einen historischen Präzedenzfall geschaffen, indem sie die Parteien verpflichten, für 30 % der Sitze Frauen zu nominieren. In diesem Jahr haben sich 519 Frauen zur Wahl gestellt, so viele wie noch nie bei einer Parlamentswahl.

Bei den Parlamentswahlen 2012 entfielen 11 der 76 Sitze auf Frauen, was einem Anteil von 14,4 % entspricht. Im Jahr 2016 stieg dieser Anteil leicht an, da 13 Frauen gewählt wurden. Der Anteil der Frauen unter den unabhängigen Kandidaten ist jedoch mit 2 % nach wie vor gering, während die Kandidaten der Parteien und Koalitionen bis zu 60 % Frauen umfassen.

Seit den ersten Parlamentswahlen in der Mongolei im Jahr 1992 haben acht Wahlen stattgefunden. Im Jahr 1992 waren unter 293 Kandidaten vier Frauen, und drei von ihnen, also 75 %, wurden gewählt. Im Jahr 2020 waren von 606 Kandidaten 151 Frauen, von denen 13 gewählt wurden, was 17,1 % entspricht. Obwohl die Zahl der weiblichen Kandidaten gestiegen ist, bleibt der Prozentsatz der Gewählten relativ niedrig.

Für die Wahlperiode 2024-2028 werden 126 neue Mitglieder in das Parlament einziehen, darunter 94 Männer und 32 Frauen. In den vergangenen 32 Jahren waren insgesamt 608 Abgeordnete im Parlament vertreten, wobei der Frauenanteil mit 13 % einen historischen Höchststand erreichte, der bei den Wahlen 2016 und 2020 aufgrund der Einführung einer 20 %-igen Geschlechterquote und der anhaltenden Unterstützung für die politische Beteiligung von Frauen erreicht wurde.

Bei den Wahlen 2024 traten 19 Parteien, 2 Bündnisse und 1.341 Kandidaten an - die höchste Zahl in der Geschichte des mongolischen Parlaments. Von den 126 gewählten Abgeordneten wurden 48 nach dem Verhältniswahlrecht und 78 nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Die Zahl der weiblichen Abgeordneten ist im Vergleich zu den Vorjahren auf 32 gestiegen, wodurch sich ihr Anteil auf 25 % erhöht hat, was eine beachtliche Verbesserung darstellt.

Nach Angaben der Interparlamentarischen Union lag die Mongolei mit 17 Frauen auf Platz 129 von 190 Ländern, was die Vertretung von Frauen im Parlament betrifft. Mit der Wahl von 32 neuen weiblichen Abgeordneten wird die Mongolei voraussichtlich auf Platz 96 bis 99 aufsteigen und sich damit um 27 bis 30 Plätze verbessern.

Nach Angaben des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlunterstützung werden im Jahr 2024 in 73 Ländern Wahlen stattfinden. Bislang haben 35 Länder ihre Wahlen abgeschlossen, an denen rund 1,21 Milliarden Menschen teilgenommen haben. Die Rangfolge der Mongolei könnte sich je nach den Ergebnissen der Wahlen in den verbleibenden 38 Ländern in diesem Jahr weiter verschieben, wie das National Committee on Gender feststellt.