Roundtable mit Staatssekretär Dr. Steffen zur Zukunft der Pflegeversicherung

Am 26. Juni 2024 trafen sich Vertreter der Mittelstandsallianz zu einem Roundtable mit Staatssekretär Dr. Thomas Steffen aus dem Bundesministerium für Gesundheit, um zentrale Themen zur Zukunft der Pflegeversicherung zu erörtern. Das Gespräch, welches vor der parlamentarischen Sommerpause stattfand, fokussierte sich auf die langfristige Stabilisierung der Pflegeversicherung und die damit verbundenen Reformen.

Dr. Steffen eröffnete die Diskussion mit einem Impulsvortrag zu den vier Hauptbereichen, die aus Sicht des Bundesministeriums für Gesundheit von besonderer Bedeutung sind, um die Zukunft der Pflegeversicherung zu sichern: die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, die Erweiterung der Kompetenzen von Pflegefachkräften, die Förderung der Digitalisierung sowie die Gewährleistung der Versorgung in ländlichen Regionen.

Ein zentraler Diskussionspunkt war die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte. Dr. Steffen hob hervor, dass Maßnahmen wie eine attraktivere Vergütung, der Aufbau von Personalpools sowie die Vereinfachung und Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Pflegequalifikationen essenziell seien, um den Fachkräftemangel in der Pflege nachhaltig zu bekämpfen und die Arbeitsbelastung zu reduzieren.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war das geplante Pflegekompetenzgesetz, das darauf abzielt, den Pflegefachkräften erweiterte Befugnisse in der Patientenversorgung zu übertragen. Beispielsweise sollen Pflegekräfte künftig in der Lage sein, eigenständig Wundbehandlungen durchzuführen und bestimmte Verordnungen auszustellen. Diese Neuausrichtung würde nicht nur die ärztliche Versorgung entlasten, sondern auch die Versorgungssicherheit in der Pflege stärken.

Im Rahmen des Gespräches betonte Dr. Steffen zudem die Bedeutung der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Der Ausbau telemedizinischer Leistungen sei besonders in ländlichen Regionen von entscheidender Bedeutung, um die Pflegeversorgung flächendeckend zu gewährleisten. Auch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, das die Krankenhausstruktur im ländlichen Raum neu ordnen soll, war Teil der Diskussion. Ziel ist es, interdisziplinäre Krankenhäuser so auszurichten, dass sie zukünftig auch Pflegeleistungen anbieten können.

Darüber hinaus wurde die nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung thematisiert. Angesichts der demografischen Entwicklung, die bis 2030 eine Steigerung der Pflegebedürftigen auf über sechs Millionen prognostiziert, betonte Dr. Steffen die Notwendigkeit eines „vernünftigen Finanzierungsmix“. Dieser müsse Steuerzuschüsse sowie Investitionsförderungen von Bund und Ländern einschließen, um die Pflegeversicherung langfristig zu stabilisieren. Besonders die pandemiebedingten Sonderbelastungen und der Wegfall des Bundeszuschusses für die Pflegeversicherung in Höhe von 1 Milliarde Euro stellten aktuell große Herausforderungen dar.

Das Roundtable-Gespräch unterstrich die Dringlichkeit umfassender Reformen und einer nachhaltigen Finanzierungsstrategie zur Sicherung der Pflegeversicherung in Deutschland. Der offene Austausch zwischen den Mitgliedern der Mittelstandsallianz und Dr. Steffen zeigte, dass nur ein integrativer Ansatz, der sowohl die finanzielle als auch die strukturelle Seite der Pflege berücksichtigt, zu einer langfristigen Stabilität des Systems beitragen kann.

Diese Veranstaltung war Teil einer Serie von Roundtable-Gesprächen, die vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) organisiert werden, um den Dialog zwischen Politik und Wirtschaft zu fördern und gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen der Pflege, Digitalisierung und demografischen Entwicklung zu finden.