Das letzte Parlamentarische Frühstück 2024 widmete sich der Frage: Wie kann der Mittelstand von digitaler Infrastruktur profitieren und seine Sicherheit und Unabhängigkeit stärken?
Parlamentarisches Frühstück: Infrastruktur, Logistik, Verkehr und Verkehrswende
Die Mittelstandsallianz des BVMW traf sich im Pavillon am Bundestag mit der Abgeordneten und Obfrau des Verkehrsausschusses, Frau Dorothee Martin.
Ein Austausch zu verschiedenen Themen aus dem Bereich der Infrastruktur entstand während des parlamentarischen Frühstücks der Mittelstandsallianz, bei welchem Frau Dorothee Martin (MdB) die Schirmherrschaft innehielt. Die Herausforderungen bei aktuellen Themen wie der Verkehrs- und Mobilitätswende standen hierbei im Fokus.
Herr Neumann, Leiter Politik, Umwelt und Europa beim Bund Deutscher Omnibusunternehmen, konnte mit seinen Beiträgen wichtige Akzente setzen. Er thematisierte unter anderem den Fachkräftemangel in Bezug auf die Gewährleistung von Schienenersatzverkehr während Sanierungen oder dem Neubau bestimmter Bahnstrecken.
Außerdem spielten in dem Gespräch die CO₂-Minderungsziele eine Rolle, bei den vorgegebenen Zielen würde eine hohe finanzielle Belastung auf die betreffenden Unternehmer zukommen, führte Herr Siekermann an. Als Lösungsansatz wurde der Vorschlag für spezifische Förderungen vorgebracht, beispielsweise in der Taxibranche würden solche Förderungen die Umstellung auf E-Mobilität und das Tempo der Erreichung der vorgegebenen Ziele positiv unterstützen.
Die Finanzierung von Verkehrs- und Infrastrukturprojekten kam als relevanter Faktor ins Gespräch, so wies Frau Martin auf die aktuell angespannte Situation im Bundeshaushalt hin und führte an, dass finanzielle Unterstützung von Ländern und Kommunen diesbezüglich unabdingbar ist.
Ebenfalls wurde in diesem Zusammenhang auf die Wichtigkeit intensiver Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen hingewiesen. Insbesondere bei den Themen ÖPNV-Ausbau und dem Gewährleisten einer flächendeckenden Bereitstellung von Ladesäuleninfrastruktur für die E-Mobilität. In diesem Kontext ermutigte Frau Martin, die Ziele und die Dringlichkeit beim Ausbau der Verkehrs- und Schieneninfrastruktur gegenüber den politischen Akteuren in allen betreffenden Ebenen deutlich zu artikulieren: „Sagen Sie es in Ihren Regionen laut, um das Ziel zu erreichen […] jetzt besteht die Chance, für die nächsten 40 Jahre auszubauen“.
